IT-RECHT – ALLES WAS SIE WISSEN MÜSSEN
Ein Großteil unseres Lebens spielt sich mittlerweile digital ab. Ob im Berufsleben oder privat, bewusst am PC oder unbewusst beim selbstverständlich gewordenen Griff zum Smartphone, wir sehen uns täglich mit einer Vielzahl an technischen Services und Funktionen zur Informations- und Datenverarbeitung, sprich IT-Lösungen, konfrontiert. Für Nutzer digitaler Anwendungen gibt es eine Reihe an Rechtsvorschriften zu beachten, welche die Haftung für Informationen, das Persönlichkeitsrecht im Bereich Informationstechnologie (IT) und den rechtlichen Schutz des geistigen Eigentums im Internet regeln. Das IT-Recht ist einer unserer Tätigkeitsschwerpunkte, wir unterstützen Sie deshalb gerne in allen Fragen dieses Rechtsgebietes – sowohl in gewerblichen als auch im privaten Belangen.
IT-Recht in der Vertragsgestaltung
Vor allem Unternehmen sehen sich im Bereich Informationstechnologie häufig mit Fragestellungen des Vertragsrechtes konfrontiert. Wir begleiten Sie durch alle Phasen der Gestaltung Ihrer IT-Verträge ─ ob Software-, Hardware-, IT-Projekt- oder Outsourcing-Vertrag. Bei der Vertragserstellung und der Verhandlung mit Vertragspartnern legen wir Wert auf Ihre individuellen Bedürfnisse sowie auf die Einbeziehung der Besonderheiten der jeweiligen Vertragsbeziehungen. Um Stolpersteine frühzeitig zu erkennen und aus dem Weg zu räumen, greifen wir auf unsere Fachkompetenz aus dem IT-Recht zurück und auf unsere Kenntnisse um die aktuelle Rechtsprechung.
IT- und Internetrecht
Wenn Sie einen eigenen Webauftritt pflegen – egal ob privat oder gewerblich ─sehen Sie sich zudem einer Vielzahl an Kennzeichnungs- und Informationspflichten gegenüber. In besonderer Weise gilt dies für Gewerbetreibende, die einen Online-Shop führen oder Ihre Waren über eCommerce-Plattformen (zum Beispiel über Amazon und ebay) anbieten. Wir unterstützen Sie bei der Erstellung und rechtskonformen Ausgestaltung dieser Auskunftspflichten – angefangen bei der Ausarbeitung von Nutzungsbedingungen bis hin zur Generierung einer Datenschutzerklärung für Ihre Homepage oder Ihren Web-Shop. Zudem beraten wir Sie hinsichtlich eines rechtssicheren Online-Vertriebes unter Berücksichtigung sowohl wettbewerbsrechtlicher Vorschriften als auch der gewerblichen Schutzrechte Dritter.
Verbraucherschutzvorschriften
Zu beachten gilt darüber hinaus, dass beim Abschluss von Verträgen über das Internet besondere Verbraucherschutzvorschriften eingehalten werden müssen. Als Anbieter von Leistungen im Internet kann Ihnen die rechtskonforme Umsetzung dieser Vorschriften Streitfälle mit Ihren Kunden ersparen und wirtschaftliche Risiken minimieren. Es lohnt sich also Ihren Online-Auftritt und den Vertriebsprozess bis hin zum abgeschlossenen Endkundenvertrag zu überprüfen. Sollte es bereits zum Streit gekommen sein, übernehmen wir selbstverständlich Ihre außergerichtliche und gerichtliche Vertretung – sowohl auf Anbieter- als auch auf Kundenseite.Darüber hinaus beraten und vertreten wir Sie auch gerne in den Bereichen Filesharing und Social Media. Auch bei ehrverletzenden Äußerungen und Straftaten im IT-Bereich sowie im Internet können Sie sich vertrauensvoll an uns wenden.
Haftung für eigene und fremde Inhalte im Internet
Neben Regelungen zu Software und Hardware umfasst das IT-Recht auch rechtliche Vorschriften zu Providerleistungen, beispielsweise im Zusammenhang mit der Zugangsvermittlung zu geschlossenen Netzwerken oder dem Internet. Provider sind zum Beispiel Anbieter, bei dem monatlich für einen Telefonanschluss und den Zugang zum Internet bezahlt wird. Betreiben Sie aber ein eigenes WLAN-Netzwerk, werden Sie als Anschlussinhaber selbst zum Provider─ häufig ohne sich dessen bewusst zu sein. Stellen Sie so Ihren Anschluss Dritten zur Nutzung zur Verfügung, stellt sich die Frage, wer haftet. Müssen Sie einstehen, wenn über den Anschluss geschützte Inhalte öffentlich zugänglich gemacht werden? Haften Sie, wenn Dritte diskriminierende, beleidigende oder sonstige rechtswidrige Beiträge in sozialen Netzwerken posten? Müssen Sie kontrollieren, was über Ihren Anschluss den Weg ins Internet findet? Wir schätzen Ihre Haftungsrisiken anhand der Ausgestaltung Ihrer Zugangsvermittlung ein und helfen Ihnen dabei, diese zu minimieren.
Beim alltäglichen Umgang mit digitalen Anwendungen gibt es also einiges zu beachten, um rechtlich auf der sicheren Seite zu sein. Häufig sind sich die Nutzer der geltenden Regelungen in diesem Bereich nicht einmal bewusst. Wir helfen Ihnen gerne weiter, sollten Sie Fragen zum IT-Recht haben oder Unterstützung in einem konkreten Fall benötigen. Kontaktieren Sie uns gerne unter 07142/469540 oder info@wuest-weininger.de – zum Kontaktformular
Ihr Anwalt für IT-Recht ist Steffen Lützelberger
FAQ
Was ist IT-Recht?
IT-Recht bedeutet Recht der Informationstechnologie und befasst sich kurz gesagt mit dem rechtlichen Rahmen für Software, Hardware, Datenschutz, Telekommunikation und Digitalisierung. Vielfach bestehen hierfür keine eigenen gesetzlichen Regelungen, sondern das allgemein gehaltene Recht ist im Lichte der Besonderheiten des Rechtsgebietes auszulegen. Für andere Teilbereiche wurden eigene Gesetze geschaffen wie z.B. das Telemediengesetz oder die europäische Datenschutzgrundverordnung.
Wann sollte man sich an einen Anwalt mit Kenntnissen im IT-Recht wenden?
In vielen Sachverhaltskonstellationen empfiehlt sich die frühzeitige Einhaltung eines Rechtsrates. Vielfach sind IT-Projekte mit hohen Investitionen verbunden. Kommt es bei solchen Projekten zu Problemen, sollten damit verbundene rechtliche Fragen bereits im Vorfeld besprochen und vereinbart sein.
Was ist im Zusammenhang mit meinem Online-Auftritt zu beachten?
Die Besonderheit des Internets besteht in einer ständigen, weltweiten Zugänglichkeit der Informationen und einer Vielzahl von Adressaten. Daher sollte vor dem Launch einer Website oder eines Online-Shops genau geprüft werden, ob die Inhalte sämtlichen rechtlichen Vorgaben erfüllen. Anderenfalls drohen Abmahnungen und es kann schnell teuer werden.